Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass mit den Konsolidierungsbeschlüssen der Koalition und dem Haushaltsbeschluss alle Voraussetzungen für die Erteilung von Förderbescheiden gegeben sind, insbesondere nach den nun geltenden Maßgaben des HWR, das zum Jahreswechsel auch die Fachverwaltungen erreicht hat. Da der Finanzsenator den jeweiligen Umsetzungsstand nicht beurteilen kann, weil dies nur jede Fachverwaltung selbst vermag, vermeidet er eine umfangreiche Antwort mit Rücksicht auf die Mahnung der Präsidentin. Stattdessen regt er eine Schriftliche Anfrage an, damit alle Fachverwaltungen zeitnah einen guten Überblick liefern können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.