Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die prekäre Finanzierungssituation vieler Träger im Kultur-, Sozial-, Bildungs-, Jugend- und Umweltbereich, die für das laufende Jahr 2025 lediglich vorläufige Förderbescheide erhalten haben. Weil diese Unsicherheit die Planung und Arbeit der Einrichtungen erheblich erschwert, fordert der Redner Auskunft darüber, wann endgültige Klarheit über Höhe und Dauer der Mittel besteht. Kritisiert wird, dass die Betroffenen bislang ohne verlässliche Grundlage dastehen, weshalb gezielt nach einem möglichen Senatstermin gefragt wird, an dem alle Beteiligten Gewissheit über die weitere Förderung erlangen sollen. Damit wird die fehlende Verbindlichkeit der Zusagen als zentrales Problem benannt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.