Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Stefan Evers erläutert, dass die Finanzplanung durch die Auflösung pauschaler Minderausgaben von über einer Milliarde Euro jährlich angepasst wurde, weil nicht alle Projekte realisierbar sind. Priorität bleibt die Sicherung laufender Maßnahmen und neuer Schwerpunkte. Viele Klimainvestitionen, etwa im Schulbau oder bei energetischen Sanierungen, lassen sich noch nicht in der Investitionsplanung abbilden, sollen aber kreditfinanziert über den Klimapakt erfolgen, damit die Klimaziele Berlins erreicht werden. Rückmeldungen der Landesbeteiligungen liegen vor; in den kommenden Wochen wird mit den Fachverwaltungen ein Paket geschnürt, das auf die entscheidenden Hebel setzt, indem Eigenkapital Fremdkapital aktiviert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.