Redebeitrag

Tuba Bozkurt

Fraktion
gru
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Die Rednerin der Grünen kritisiert die aus ihrer Sicht unzureichende Antwort des Senats und fragt nach konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft. Im Mittelpunkt steht das Förderprogramm Effiziente GebäudePLUS für energetische Sanierungen, dessen Bearbeitung offenbar stockt. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit damit, dass Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer sonst monate- oder gar jahrelang auf Fördergelder warten müssten, während die Kosten weiter steigen. Kritisiert wird somit die langsame Abwicklung der Förderung, die den Klimaschutz und die Sanierungsbereitschaft behindert. Die Rednerin fordert vom Senat Auskunft darüber, wie die Bearbeitung der Programme beschleunigt wird, damit Fördergelder tatsächlich bei den Antragstellenden ankommen und die Transformation der Wirtschaft vorankommt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.