Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Die Rednerin erläutert, dass die Verteilung der Finanzmittel an die Bezirke nach dem Globalsummensystem erfolgt und die Bezirksämter eigenständig entscheiden, ob sie Einbürgerungsfeiern ausrichten. Der Beitrag begründet diese Praxis damit, dass die Bezirke die Verantwortung für die konkrete Mittelverwendung tragen und nicht der Senat. Deshalb liegt es in deren Ermessen, solche Feiern zu organisieren oder darauf zu verzichten. Kritisiert wird eine zentrale Steuerung, indem die Rednerin betont, dass die Entscheidung allein bei den Bezirken liege. Die Rede fordert somit die Anerkennung der bezirklichen Autonomie bei der Verwendung der zugewiesenen Gelder, weil nur so den Empfindungen der Eingebürgerten vor Ort angemessen Rechnung getragen werden kann.
Kernaussagen
- Globalsummensystem
- Einbürgerungsfeiern
- bezirkliche Mittelverwendung
- Senatszuständigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.