Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag der Grünen thematisiert die mangelnde Umsetzung feierlicher Einbürgerungszeremonien in Berlin. Obwohl das Gesetz solche Veranstaltungen vorsieht, finden sie derzeit nicht statt. Die Einbürgerung vieler Menschen wird begrüßt und unterstützt, doch kritisiert wird die ungleiche Praxis: In einigen Bezirken gibt es Zeremonien, in anderen nicht, weil die finanziellen Mittel vom Senat fehlen. Deshalb fordert die Rede eine Klärung, wie mit dieser Ungleichheit umgegangen wird, und hinterfragt die Verantwortung des Senats für die Finanzierung, damit die gesetzliche Vorgabe überall erfüllt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.