Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass die elektronische Akte die Grundlage für weitere technologische Veränderungen in der Justiz bildet, damit Arbeitsprozesse effizienter und bürgernäher gestaltet werden. Deshalb sollen die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz nutzbar gemacht werden, indem Arbeitsgruppen auf Landes- und Bundesebene eingerichtet wurden, die eine KI-Plattform und eine KI-Strategie für die gesamte Justiz entwickeln. Zudem werden die Prozessordnungen an den technologischen Fortschritt angepasst. Der Beitrag begründet, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, KI stärker zu nutzen, weshalb ein Innovationszentrum Legal Tech eingerichtet wurde, das Markttools prüft. Erste Erfolge sind die Software Codefy zur automatischen Aktenstrukturierung, ein Legal Case Manager für Asylverfahren und das mit Niedersachsen getestete Projekt EMIL zur vereinfachten Recherche in Asylsachen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.