Redebeitrag

Dennis Haustein

Fraktion
cdu
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt, dass das Herrenberg-Urteil nicht verschwiegen wird, kritisiert aber, dass die AfD nur Musikschullehrkräfte nennt und Jugendkunstschulen sowie Volkshochschulkräfte ausblendet. Viele inhaltliche Forderungen wie höhere Festanstellungsquoten und vorrangige Übernahme von Honorarkräften teilt Haustein, doch die Finanzierung bleibt offen, obwohl mindestens 20 Millionen Euro nötig wären. Weil keine Geldquelle genannt wird, hält der Redner den Antrag für unseriös. Deshalb fordert er eine sachliche Debatte über Synergien zwischen Bezirken, Musikschulentgelte und die laufende Bundesratsinitiative, damit Honorarverträge rechtssicher bleiben und nicht gegen Festanstellungen ausgespielt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.