Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der SPD-Redner lehnt den vorliegenden Antrag ab und fordert stattdessen von der Bundesebene verstärkte Anstrengungen für den Ausbau der Bahn und die gewerbliche Bahnnutzung. Kritisiert wird, dass die Attraktivität der Schiene dringend gesteigert werden müsse, nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, weil dadurch unnötige Debatten vermieden werden könnten. Der Beitrag begründet dies mit den im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimazielen, die finanziell unterlegt werden müssten, weshalb in den nächsten Wochen und Monaten alternative Finanzierungen geprüft würden. Daher sei der Antrag nicht erforderlich, auch wenn die Rede des Kollegen Koçak lobend erwähnt wird und Beifall von mehreren Fraktionen erhält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.