Redebeitrag
Christian Gräff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert einen Antrag der Linken scharf, weil dieser seiner Ansicht nach unzusammenhängende Themen wie Reichensteuer und Flugverbote vermischt und sogar medizinisch notwendige Transporte am BER verbieten würde. Der Beitrag argumentiert, dass solche Forderungen Arbeitsplätze in der Luftfahrt und Logistik gefährden und Wettbewerbsnachteile gegenüber dem Nahen Osten schaffen, indem sie den Luftverkehr ungerecht besteuern. Zudem wird der Antrag als populistisch und wahltaktisch bezeichnet, da er kleine Leute benachteilige statt zu helfen. Deshalb lehnt die CDU den Antrag entschieden ab.
Kernaussagen
- Reichensteuer
- Flugverbote
- BER
- Arbeitsplätze
- Wettbewerbsfähigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.