Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Redner der CDU-Fraktion weist den Vorwurf zurück, rassistische Äußerungen seien nicht rassistisch, und kritisiert, dass die Linke anderen Rassismus unterstelle, obwohl diese sachlich argumentieren. Zudem wird der Linken vorgeworfen, durch Forderungen nach Stopp von Neubauprojekten und umfassender Bürgerbeteiligung den Wohnungsbau zu bremsen. Deshalb fordert der Beitrag, die eigene Rolle als Blockade nicht zu leugnen und anderen keine rassistischen Motive zu unterstellen, wenn diese sachlich ihre Position darlegen. Der Redner betont, dass die Linke sich selbst als demokratische Fraktion bezeichnet, aber anderen Rassismus vorwirft, was nicht akzeptabel sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.