Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Elif Eralp weist den Vorwurf zurück, alle rechts Sitzenden als Rassisten bezeichnet zu haben, und bekräftigt, dass die CDU rassistische Migrationsdebatten führe, wofür auch Aussagen der SPD-Sozialsenatorin und Saskia Eskens zu Merz als Unterstützung angeführt werden. Kritisiert wird zudem, dass die CDU in der Tegel-Debatte einen Konflikt mit der SPD-Senatorin habe, weil diese eine Verkleinerung und dezentrale Unterbringung fordere, weshalb die CDU diesen intern lösen solle. Der Beitrag begründet, dass die Linke Neubau nicht verhindere, sondern Luxusbauten ablehne, damit mehr Sozialwohnungen und bezahlbarer Wohnraum entstehen.
Kernaussagen
- Migrationsdebatte
- Rechtspopulismus
- Tegel
- dezentrale Unterbringung
- Sozialwohnungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.