Redebeitrag
Tuba Bozkurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Regulierung von Fahrdiensten wie Uber und Bolt in Berlin und betont, dass diese barrierefreie Mobilitätsform für vulnerable Gruppen wichtig ist, weil sie Schutz und feste Preise bietet. Kritisiert wird jedoch, dass die Fahrerinnen und Fahrer unter schlechten Arbeitsbedingungen leiden, was die Verkehrssicherheit gefährdet und Ausbeutung darstellt. Deshalb fordert Bozkurt, dass bestehende Vorschriften und Regeln für Digitalplattformen durch die lokalen Behörden konsequent kontrolliert und durchgesetzt werden, damit Gleichbehandlung mit dem Taxigewerbe gilt. Der Senat und die Koalition werden aufgefordert, ihrer Verantwortung nachzukommen, statt moralische Appelle an Plattformriesen zu richten.
Kernaussagen
- Fahrdienste
- Arbeitsbedingungen
- Digitalplattformen
- Verkehrssicherheit
- Taxigewerbe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.