Redebeitrag

Ersin Nas

Fraktion
cdu
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Dr. Ersin Nas von der CDU kritisiert in der Debatte einen erneut eingebrachten Antrag der Linksfraktion, der bereits am 19. Dezember und vor einer Woche im Ausschuss ausführlich behandelt wurde. Der Redner bemängelt, dass keine neuen Erkenntnisse vorliegen und der Antrag sinnlos sei, weshalb die erneute Priorisierung unverständlich bleibt. Zwar verdienen die Abgeordneten ihre Diäten auch mit solchen Debatten, doch ehrliche Politik für die Berlinerinnen und Berliner erfordert, Ursachen zu erkennen und Lösungen anzubieten. Kritisiert wird, dass die eigentlichen Ursachen des Themas nicht angesprochen werden, wodurch der Beitrag keine konstruktiven Ansätze liefert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.