Redebeitrag

Katalin Gennburg

Fraktion
lin
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Katalin Gennburg von der Linken erläutert die Haltung ihrer Fraktion zur geplanten Einwegverpackungsteuer der Grünen, die anfangs abgelehnt wurde und nun Enthaltung vorsieht. Befürwortet werden Umwelt- und Ressourcenschutz, Verhaltensänderungen bei Verbrauchern sowie zusätzliche Einnahmen für Umweltprojekte. Kritisiert wird jedoch die soziale Belastung für Verbraucher mit wenig Zeit und Geld, die auf schnelle Mahlzeiten angewiesen sind, weil sie keinen Mehrwegbecher dabeihaben. Zudem entstünden Wettbewerbsnachteile für kleine Gastronomiebetriebe, da große Ketten leichter auf Mehrweg umstellen können, weshalb die Fraktion Bedenken hat.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.