Redebeitrag

Julia Schneider

Fraktion
gru
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Julia Schneider verteidigt die Einführung einer Steuer auf Einweggeschirr, weil dadurch die Reinigungskosten für Parks nicht länger von allen Steuerzahlenden, sondern nur von den Nutzenden der Einwegprodukte getragen werden. Kritisiert wird, dass die Gegenseite diese Kostenfrage ausblende, denn bei knappen Kassen stünden weniger Mittel für die Parkreinigung zur Verfügung, was am Ende alle treffe. Der Verwaltungsaufwand sei überschaubar, zumal die laufende Verwaltungsreform effizientere Prozesse ermögliche. Deshalb fordert die Rednerin Zustimmung zu dieser Maßnahme, damit der Landeshaushalt entlastet wird und die Parks sauber bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.