Redebeitrag
Julia Schneider
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Die Rede von Julia Schneider (GRÜNE) befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit einer Steuer, vermutlich einer kommunalen Verpackungssteuer, und deren gerichtlicher Bewertung. Sie fragt nach den Einschätzungen aus einer Anhörung im Umweltausschuss, insbesondere von Tübingen und Frau Patzwahl, die stark davon ausgehen, dass die Steuer rechtens bleibt. Zudem weist sie darauf hin, dass zunächst Recht bekommen wurde und der klagende Gastronom vermutlich McDonald’s ist. Damit begründet sie die Erwartung, dass die Steuer Bestand haben wird, und hinterfragt, ob der Adressat diese Informationen ebenfalls kennt.
Kernaussagen
- Verpackungssteuer
- Verfassungsmäßigkeit
- Umweltausschuss
- Anhörung
- Gastronom
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.