Redebeitrag

Kristian Ronneburg

Fraktion
lin
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den vorliegenden Antrag als zu weitgehend und lehnt eine Übervorteilung ab. Landeseigene Flächen sollen aus Sicht der Fraktion für Wohnungen, Grünflächen, Kitas und Schulen genutzt werden, nicht für andere Zwecke. Deshalb wird der Antrag zwar nicht abgelehnt, aber die Linke enthält sich. Der Beitrag begründet die Enthaltung damit, dass das Vorhaben in der Praxis bestehen muss, und kündigt an, die Umsetzung an den Taten zu messen. Abschließend wünscht die Rednerin oder der Redner viel Glück und dankt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.