Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert, den Berlinerinnen und Berlinern die Freude an Silvester zurückzugeben, weil viele sie verloren haben und gefahrlos friedlich feiern möchten. Deshalb sollen die Regeln für Feuerwerk auf Bundesebene geändert werden, damit in Berlin Prävention, Intervention und Repression durchgesetzt werden. Kritisiert wird, dass Aktionsprogramme ohne diese drei Punkte unglaubwürdig seien. Die Rede begründet die Notwendigkeit einer bundesweiten Anpassung, um Sicherheit und Feierlaune zu vereinen, und ruft dazu auf, entsprechende Maßnahmen zu unterstützen, indem alle drei Bereiche verbindlich verankert werden. Nur so könne das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewonnen und ein friedliches Miteinander ermöglicht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.