Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Der Beitrag dankt dem Landesbeauftragten für den Tätigkeitsbericht 2023 zur DDR-Aufarbeitung und fordert eine deutliche Anhebung der SED-Opferrente vor der Dynamisierung sowie eine erleichterte Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden, damit das erlittene Unrecht endlich angemessener gewürdigt wird. Kritisiert wird, dass die Aufarbeitung im Schulunterricht und in der Lehrerausbildung vernachlässigt wird und der Ausbau des Polizeigefängnisses Keibelstraße zum Erinnerungsort stockt. Zudem wird die Formulierung von den demokratischen Bundestagsfraktionen im Bericht als problematisch gerügt, weil sie Teile des Parlaments ausgrenze und so die Aufarbeitung spalte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.