Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 16. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/59
Zusammenfassung
Die Rede würdigt den Jahresbericht des Aufarbeitungsbeauftragten und die Arbeit von Frank Ebert, weil die konkreten Fallbeispiele das bis heute nachwirkende Leid der DDR-Repression und die Notwendigkeit kontinuierlicher Aufarbeitung anschaulich machen. Hervorgehoben wird die späte Anerkennung frauenspezifischer Gewalt in den veterinärvirologischen Stationen. Kritisiert wird, dass der Härtefallfonds strukturelle Versäumnisse auffangen muss, etwa beim behindertengerechten Umbau. Deshalb fordert der Beitrag die zügige Einrichtung eines Forums für Opposition und Widerstand sowie ausreichende Finanzierung von Gedenkstätten und politischer Bildung, damit Berlin seiner gesamtdeutschen Verantwortung gerecht wird und der Bund sich stärker einbringt.
Kernaussagen
- DDR-Aufarbeitung
- Härtefallfonds
- Gedenkstättenfinanzierung
- Forum für Opposition und Widerstand
- politische Bildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.