Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
16. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/59

Zusammenfassung

Iris Spranger erläutert, dass vor Demonstrationen und wiederkehrenden Veranstaltungen eine Gefährdungsbewertung durchgeführt wird, die auch Gefährderansprachen bei bereits auffälligen Personen umfasst. Die unabhängige Versammlungsbehörde prüft diese Bewertung und trifft klare Absprachen mit dem Veranstalter, damit der Verlauf geordnet bleibt. Weil es bei dem genannten Anlass zu strafrechtlich relevanten Ausrufen und Straftaten gegen Kolleginnen und Kollegen kam, hielt die Polizei den Zug an und griff ein. Dadurch wurden Aggressionen bei ohnehin aggressiven Teilnehmenden verstärkt. Der Beitrag begründet die Maßnahmen und hofft auf viele Verurteilungen, um die Straftaten zu ahnden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.