Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Beitrag thematisiert die Kürzungen im Kulturetat und fordert vom Senat eine Erklärung dazu, ob dieser weiterhin behauptet, der aktuelle Kulturetat sei größer als der zuletzt von der rot-grünroten Koalition beschlossene. Ausgangspunkt ist der Hinweis, dass der damals beschlossene Kulturetat 912 Millionen Euro betrug und nach den nun gefassten Kürzungen nur noch 801 Millionen Euro umfasst. Kritisiert wird die Diskrepanz zwischen der ursprünglichen Haushaltsplanung und den aktuellen Einsparungen, weil die Behauptung des Senats angesichts dieser Zahlen hinterfragt wird. Zwischenrufe aus der eigenen Fraktion deuten an, dass hier ein Rechenfehler vermutet wird, weshalb die Darstellung des Senats angezweifelt wird und eine Klärung verlangt wird.
Kernaussagen
- Kulturetat
- Haushaltskürzungen
- Haushaltsgesetz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.