Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Stefan Evers verteidigt das korrigierende Eingreifen des Senats bei der Grundsteuer, weil der Hebesatz deutlich gesenkt und der Wohnbereich in der Messzahlenverteilung geschont wurde, damit Aufkommensneutralität gewährleistet und Belastungen aus dem vom Vorgängersenat beschlossenen Bundesmodell reduziert werden. Der Redner betont, dass der Senat keine Wahl beim Modell hatte, und warnt vor Alternativen wie dem Hamburger Flächenmodell, da dieses bei großen Grundstücken möglicherweise stärkere Ausreißer erzeugt hätte. Berlin sei früh einen richtigen Weg gegangen, um Mehrbelastungen zu vermeiden, was auch der Leistungsfähigkeit der Finanzämter zu verdanken sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.