Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser thematisiert die drastische Erhöhung der Grundsteuer für das Freibad Weißensee, die von 700 auf 36 000 Euro gestiegen ist. Er richtet die Frage an den Senat, wie dieser den Betreiber des Strandbads vor derart exorbitanten Kostensteigerungen bewahrt und welche Maßnahmen dafür ergriffen werden. Zudem will der Redner wissen, ob diese Entwicklung auch andere Betreiber von Strandbädern betrifft und was der Senat dagegen unternimmt. Damit begründet der Beitrag eine Entlastungsforderung, weil die gestiegenen Abgaben die wirtschaftliche Existenz der Badbetreiber gefährden. Kritisiert wird die aus seiner Sicht unverhältnismäßige Belastung durch die Grundsteuer, die eine Unterstützung des Senats erforderlich macht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.