Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Beitrag von Stefan Evers (fraktionslos) befasst sich mit dem Fragekatalog, der auch die Lage und Veränderungen in den Herkunftsländern wie Syrien umfasst, weil dort derzeit eine Situationsveränderung zu erwarten ist, die in die abschließende Wertung einfließen wird. Die angesprochene Situation in den Botschaften sei zwar nicht Gegenstand der Fragestellung, aber der Innenverwaltung bewusst. Hinsichtlich der Entscheidung der Bundesinnenministerin könne keine belastbare Aussage getroffen werden, da dies im Ermessen der Bundesverwaltung liege. Somit werden Zuständigkeiten und offene Fragen betont, ohne eine konkrete Antwort zu geben.
Kernaussagen
- Herkunftsländer
- Syrien
- Botschaften
- Bundesinnenministerin
- Ermessen der Bundesverwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.