Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zu laufenden Prüfungen von Landesaufnahmeprogrammen und betont, dass deren Schicksal nicht über den Jahreswechsel hinweg entschieden werde. Weil intensive Prüfungen andauern, möchte der Beitrag keine Ergebnisse vorwegnehmen. Grundsätzlich sei es jederzeit möglich, solche Programme oder Nachfolgeprogramme auf den Weg zu bringen, weshalb nun Zeit für den erforderlichen Austausch genommen wird. Die Rede begründet, dass erst zu einem späteren Zeitpunkt die notwendigen politischen Entscheidungen getroffen werden, damit die Prüfung sorgfältig abgeschlossen werden kann und keine voreiligen Schlüsse gezogen werden.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramme
- Nachfolgeprogramme
- Prüfungsverfahren
- Politische Entscheidungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.