Redebeitrag

Tonka Wojahn

Fraktion
gru
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Beitrag richtet eine Frage an den Senat zur Rücknahme bereits erteilter Zuwendungsbescheide für zwei Projekte der Verbraucherzentrale Berlin e. V. aus der Ernährungsstrategie. Betroffen sind „Berlin is(s)t klimafreundlich“ sowie die Sensibilisierung der Ausgabekräfte zum Thema Nachhaltigkeit beim Schulessen. Kritisiert wird, dass zugesagte Fördermittel offenbar nachträglich entzogen wurden, ohne dass eine Begründung erkennbar ist. Deshalb verlangt Tonka Wojahn eine Erklärung, wie der Senat diesen Schritt rechtfertigt und welche Folgen sich daraus für die Umsetzung der Ernährungsstrategie ergeben. Der Beitrag begründet damit den Klärungsbedarf gegenüber dem Senat und macht auf die Unsicherheit für die geförderten Projekte aufmerksam.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.