Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Redner begrüßt den Sturz des Assad-Regimes als historische Chance für Syrien und den Nahen Osten, warnt jedoch vor Gefahren durch islamistische Gruppierungen und türkeitreue Milizen, die Minderheiten wie Jesiden und Kurden existenziell bedrohen. Weil Tausende IS-Terroristen in kurdischer Gefangenschaft weiterhin eine Gefahr darstellen, fordert der Beitrag internationale Stabilisierung und die Stärkung demokratischer Kräfte. Kritisiert wird die deutsche Debatte über Abschiebungen, da ein Abschiebungsstopp für Jesiden aus humanitären und politischen Gründen notwendig sei, damit Deutschland seiner historischen Verantwortung nach der Anerkennung des Völkermordes gerecht wird. Populistische Forderungen werden als respektlos verurteilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.