Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Redner der AfD hinterfragt die Annahme, dass das Einstellen von Informationen bei X als Werbung zu werten sei, und betont, dass es sich um eine kostenlose Informationsweitergabe handle, die auch kostenlos empfangen werden könne. Kritisiert wird die Unterstellung, die Partei wolle auf irgendeiner Plattform Werbeeinnahmen generieren, indem der Beitrag diese Darstellung als weit hergeholt bezeichnet. Damit wird die Vorhaltung zurückgewiesen, es gehe um kommerzielle Interessen statt um politische Kommunikation. Die Argumentation stützt sich auf die Unterscheidung zwischen bezahlter Werbung und unentgeltlicher Verbreitung von Inhalten, weshalb die vorgebrachte Kritik als unbegründet dargestellt wird, sodass die Debatte um Werbeeinnahmen als haltlos erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.