Redebeitrag

Matthias Kollatz

Fraktion
spd
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD, die BVG solle zu X zurückkehren, um Werbeeinnahmen zu steigern, und fordert stattdessen bessere Vor-Ort-Informationen für Fahrgäste. Kollatz verweist auf das neue BVG-Konzept mit Echtzeitdaten, Störmeldungen und digitalen Fahrplänen, das bereits in Bussen umgesetzt wird und 2025 auch U-Bahnen und Straßenbahnen erreichen soll. Der Redner begründet seine Ablehnung damit, dass X ein Pro-AfD-Netzwerk mit 2500 automatisierten Accounts dulde und russische Akteure vermutet werden, weshalb die Plattform keine geeignete Lösung sei. Zudem wird kritisiert, dass die AfD das Konzept nicht zur Kenntnis genommen habe und ihr Antrag daher zurückgezogen werden sollte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.