Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der CDU-Redner widerspricht im Bundestag der Behauptung, die BVG könne Störungen nicht über andere Kanäle als soziale Medien kommunizieren, weil Pushmeldungen, Feeds und die App jederzeit aktuelle Informationen bereitstellen. Kritisiert wird zudem, dass die AfD ihre Redezeit überwiegend für allgemeine BVG-Schelte nutzt, anstatt auf das Stabilisierungskonzept einzugehen. Deshalb lädt der Beitrag dazu ein, im Januarausschuss das Stabilisierungskonzept der BVG anzuhören, damit der vorliegende Antrag möglicherweise zurückgezogen wird. Der Redner fordert, die Debatte sachlich im Ausschuss fortzuführen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.