Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Haushaltskompromiss gegen Kritik an angeblichen Kürzungen und betont, dass die Koalition Vernunft statt Brechstange gewählt habe, weil sonst kein Stein auf dem anderen geblieben wäre. Als Kernziele nennt der Redner den Verzicht auf Privatisierungen, starke Bezirke, bezahlbare Bildung und den Erhalt sozialer Angebote. Nachbesserungen bei Tarifen, freien Trägern und Kulturprojekten werden als Erfolg gewertet, da die Liga der Spitzenverbände erleichtert reagiert habe. Der Beitrag begründet die Einschnitte mit nachhaltiger Konsolidierung, damit Berlin bald wieder investieren kann, und wirbt für ein solidarisches Berlin, das alle einschließt.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Privatisierungsbremse
- Bezahlbare Bildung
- Soziale Infrastruktur
- Starke Bezirke
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.