Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Niklas Schenker kritisiert in der Debatte, dass Förderzusagen für Sozialwohnungen keine tatsächlichen Wohnungen ersetzen, weil die Fertigstellungen zurückgehen und die großen Stadtquartiere der landeseigenen Wohnungsunternehmen nicht vorankommen. Der Beitrag begründet dies mit fehlendem Engagement des Senats. Zudem verweist der Redner auf die Bilanz der Jahre 2016 bis 2021: Unter linker Führung seien viele Wohnungen gebaut und angekauft sowie der Berliner Mietendeckel eingeführt worden, der die Mieten sinken ließ. Kritisiert wird, dass die CDU nun Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen ankündigt, wodurch bezahlbares Wohnen gefährdet werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.