Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers erklärt, dass das betreffende Vorhaben kurz vor dem Abschluss stehe, weil in der Formulierung im Wesentlichen bereits alles durchgearbeitet sei. Allerdings gälten noch letzte Einzelheiten zu klären, die nun in der gebotenen Eile behandelt würden, damit das Verfahren zügig vorankomme. Der Beitrag begründet die Zuversicht, dass die notwendigen Entscheidungen zu Beginn des kommenden Jahres herbeigeführt werden können. Damit wird der Zeitplan für das Gesetzgebungsverfahren konkretisiert und die nahezu abgeschlossene Abstimmung innerhalb der zuständigen Gremien hervorgehoben. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird der Fortschritt betont und die baldige Beschlussfassung angekündigt.
Kernaussagen
- Gesetzgebungsverfahren
- Formulierung
- Zeitplan
- Beschlussfassung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.