Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Berliner Haushaltskurs als unvermeidbare Konsolidierung nach Corona-, Inflations- und Energiekrise, weil nur so Arbeitsplätze und soziale Infrastruktur gesichert werden konnten. Der Redner betont, dass die Koalition mit Sperrungen bei Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsschätzungen und zwei Prozent PMA sorgfältig statt schnell gehandelt habe, damit Stabilität, Demokratie und Frieden gegen Populisten verteidigt werden. Kritisiert wird die Opposition, die ein schnelleres Vorgehen forderte, während der behutsame Weg die Stadt vor Schaden bewahrt habe. Der Beitrag begründet dies mit der Lebenswirklichkeit der Menschen, die spüren, was am Ende für sie herauskommt.
Kernaussagen
- Haushaltskonsolidierung
- Verpflichtungsermächtigungen
- PMA
- Coronakrise
- soziale Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.