Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Redner der Linken bemängelt, dass die Antwort bislang unklar geblieben sei, und verlangt Auskunft darüber, welche Absicherungen getroffen wurden. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die angekündigten Typenschwimmbäder tatsächlich gebaut werden oder ob sie den kommenden Haushaltsberatungen zum Opfer fallen könnten. Der Beitrag fordert eine verbindliche Zusage, damit die zugesagten Projekte nicht nachträglich gestrichen werden. Dadurch zielt die Rede auf Transparenz und Verlässlichkeit bei der Finanzierung der Schwimmbadinfrastruktur, weil ohne klare Garantien die Umsetzung der Vorhaben gefährdet erscheint und Planungssicherheit für die Kommunen fehlt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.