Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Iris Spranger verteidigt im Bundestag die unveränderte Haltung ihrer Staatssekretärin zu den Bäder-Betrieben und verweist auf den soeben verabschiedeten Nachtragshaushalt, der Kürzungen von 13 Millionen Euro aus Rücklagen sowie 4 Millionen Euro investiven Mitteln vorsieht. Weil alle Bereiche einen Solidarbeitrag leisten müssten, hätten die Vorstände der Bäder-Betriebe dem Aufsichtsrat Vorschläge zur Anpassung vorzulegen. Erleichtert zeigt sich die Rednerin, dass die Koalition die SIWA-Mittel erhalten hat, was die Bedeutung der Daseinsvorsorge unterstreiche. Trotz angespannter Finanzlage sei die Bereitstellung von Wasserflächen gesichert; der Aufsichtsrat werde verantwortungsvoll prüfen, welche Bäder realisierbar seien.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.