Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Redner der Linken fragt den Senat nach dem aktuellen Stand zu den geplanten Kombibädern in Pankow und Marzahn-Hellersdorf sowie der Wasserballarena in Spandau. Im Sportausschuss habe der Senat noch erklärt, eine Entscheidung stehe erst nach der Aufsichtsratssitzung der Berliner Bäder-Betriebe im März aus. Nun berichte die Presse jedoch, dass bereits Entscheidungen getroffen worden seien, ohne Aufsichtsrat und Abgeordnetenhaus einzubeziehen. Deshalb verlangt der Beitrag Aufklärung über die Zukunft dieser zugesicherten Projekte. Kritisiert wird das intransparente Vorgehen des Senats, weil dadurch die parlamentarische Kontrolle umgangen werde und zugesicherte Vorhaben infrage stünden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.