Redebeitrag
Anne Helm
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert das Zögern Berlins bei einer Bundesratsinitiative, die Bremen und Mecklenburg-Vorpommern bereits gestartet haben, und fordert eine Antwort des Senats. Helm verlangt die Wiedereinführung der Vermögensteuer, weil vermögende Privatiers und Superreiche statt einer Kassiererin die Operntickets subventionieren sollen. Der Beitrag begründet dies mit der Ablehnung eines entsprechenden Antrags und mahnt, vorhandene Spielräume zu nutzen, um gemeinsam mit Betroffenen auf 2026 vorbereitet zu sein, damit sich das würdelose Chaos nicht wiederholt. Ziel ist eine Politik, die künftigen Generationen Infrastruktur, wirtschaftliche Substanz und soziale Sicherheit hinterlässt.
Kernaussagen
- Bundesratsinitiative
- Vermögensteuer
- Opernsubventionen
- Haushaltsspielräume
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.