Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Prüfung eines möglichen Ankaufs durch das Land Berlin. Evers erklärt, dass die begrenzten Haushaltsmittel eine genaue Wirtschaftlichkeitsprüfung erfordern, weshalb zunächst ein vertiefter Ankaufprozess ausdrücklich beauftragt wurde, um den Ankauf im Detail auf den Prüfstand zu stellen. Zudem habe man die betreibende Genossenschaft kontaktiert. Nunmehr habe der Eigentümer jedoch kein Interesse an einer Veräußerung an das Land Berlin bekundet, sodass das Vorhaben weniger an der fehlenden Bereitschaft der öffentlichen Hand als vielmehr an der mangelnden Verkaufsbereitschaft des Gegenübers scheitert. Damit begründet der Redner das Ausbleiben des Ankaufs mit der Haltung des Eigentümers.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.