Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Niklas Schenker fragt nach den Gründen für die scheinbar doch erfolgte Ablehnung eines Ankaufs und verknüpft dies mit der bereits erklärten Bereitschaft einer Genossenschaft. Der Beitrag fordert Aufklärung darüber, warum diese Genossenschaft nicht zusätzlich unterstützt wird, obwohl sie sich bereit erklärt hatte. Kritisiert wird die fehlende Transparenz der Entscheidung, weil die Ablehnung im Widerspruch zur genossenschaftlichen Initiative steht. Dadurch soll geklärt werden, welche Folgen dies für die Umsetzung hat und ob alternative Unterstützungswege geprüft wurden. Die Rede verlangt nachvollziehbare Begründungen, damit betroffene Akteure Planungssicherheit erhalten und das Verfahren nachvollziehbar bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.