Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra erläutert den Stand der Novellierung des Krankenhausgesetzes und betont, dass kontinuierlich Folgenabschätzungen auf Basis neuer Erkenntnisse erfolgen, weil sich der Prozess stetig weiterentwickelt. Ein Grouper wurde bereits eingesetzt, und die Häuser führen eigene Analysen durch, damit sie ihre zukünftigen Pläne melden können. Allerdings sind im Planungsprozess noch Änderungen möglich. Ziel ist es, die Versorgungsbedarfe der Stadt zu ermitteln und gemeinsam mit den Häusern umzusetzen, indem man in die Debatte geht, wer welche Bedarfe in welcher Region abdeckt. Es gibt keine Verzögerungen, und die Auswirkungen auf die Regionen werden ständig geprüft, um ein gutes Versorgungsergebnis zu erzielen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.