Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/58

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die Warnung des Chefs der DRK-Kliniken auf, wonach es infolge der Krankenhausreform zu weiteren Stationsschließungen und möglicherweise sogar zur Schließung ganzer Häuser kommen könnte. Kritisiert wird, dass die Senatsverwaltung für Gesundheit bislang keine konkrete Folgenabschätzung für das Land Berlin vorgelegt hat. Deshalb wird die zuständige Verwaltung aufgefordert, zeitnah eine solche Bewertung zu präsentieren, damit die Auswirkungen der Reform auf die Berliner Krankenhauslandschaft transparent und planbar werden. Die Rede fordert somit Klarheit über die Konsequenzen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und frühzeitig auf mögliche Verschlechterungen reagieren zu können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.