Redebeitrag

Ina Czyborra
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/58
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den seit dem vergangenen Sommer eingerichteten Krankenhausbeirat sowie das zum 1. Januar 2025 in Kraft tretende Gesetz, für das eine lange Übergangsfrist gilt, sodass das Jahr 2025 zur Erarbeitung der nötigen Bausteine dient. Weil die Leistungsgruppen noch genauer ausdifferenziert werden müssen, befindet sich das Verfahren nach Darstellung der Rednerin bereits im Prozess und im Zeitplan. Die Abstimmung mit Brandenburg erfolgt eng, da die Krankenhausplanung gemeinsam erfolgt. Kritisiert wird nichts; vielmehr begründet Dr. Ina Czyborra, dass keinerlei Verzögerung vorliegt und die Umsetzung planmäßig voranschreitet.
Kernaussagen
- Krankenhausbeirat
- Krankenhausplanung
- Leistungsgruppen
- Übergangsfrist
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.