Redebeitrag

Thorsten Weiß

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Diskrepanz zwischen den Zusicherungen der Bildungssenatorin und der tatsächlichen Finanzierung von Klassenfahrten nach den Haushaltskürzungen. Während die Senatorin vor zwei Wochen im Plenum noch versicherte, Fahrten könnten im gewohnten Umfang stattfinden, berichten Schulen nun, dass nur noch etwa ein Drittel der Fahrten finanziert werden könne. Kritisiert wird diese Unstimmigkeit, weil sie Zweifel an der Verlässlichkeit der Senatsaussagen aufwirft. Deshalb fordert der Redner den Senat auf, die Ursache für die Abweichung zwischen Ankündigung und Realität zu erklären und transparent darzulegen, wie es zu dieser Situation kommen konnte, damit das Vertrauen in die politische Kommunikation wiederhergestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.