Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Kai Wegner erklärt in seinem Beitrag, dass künftig nicht mehr alle wünschenswerten Vorhaben finanzierbar seien und deshalb eine Priorisierung notwendig werde. Die Koalition habe beschlossen, den Schwerpunkt auf den Bildungsbereich mit Kita und Schule zu legen, weil dort die wichtigste Priorität liege. Andere Maßnahmen seien bedauerlicherweise nicht mehr finanzierbar, weshalb dieser Weg bewusst gewählt wurde. Die Rede begründet die Notwendigkeit von Einsparungen mit knappen Mitteln und der daraus folgenden Setzung von Prioritäten, wobei der Redner die Entscheidung als ehrlich, aber schmerzhaft darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.