Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Die Rede von Antje Kapek befasst sich mit dem Schneller-Bauen-Gesetz und den Beratungen im Hauptausschuss. Kritisiert wird, dass eine zuvor persönlich zugesagte nachbarschaftliche Vereinbarung für kritische Infrastruktur im Gesetzentwurf fehlt, obwohl sie beim Bau auf U-Bahn-Tunneln wie am Alexanderplatz notwendig wäre, damit Konflikte mit der Nachbarschaft vermieden werden. Der Beitrag fordert Aufklärung darüber, ob die Vereinbarung übersehen wurde oder warum sie nicht aufgenommen wurde, und verlangt die Einhaltung des Versprechens, um sensible Bauvorhaben über Tunneln abzusichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.