Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen AfD-Antrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als überflüssige Attacke, die mit Polemik und falschen Behauptungen demokratische Meinungsbildung verhindern solle. Kühnemann-Grunow betont, dass die SPD den Antrag ernst nehme, weil sie das Parlament achte, und verteidigt den staatsfern finanzierten Rundfunk als unabhängig. Verwiesen wird auf eine unabhängige Kommission aus Wirtschaftsprüfern und Medienrechtlern, die den Finanzbedarf ermittelt, weshalb mehr Unabhängigkeit kaum möglich sei. Kritisiert wird zudem, dass die AfD mündige Bürger durch empörte ersetzen wolle. Da die Bevölkerung den Rundfunk und die Tagesschau schätze, lehne man den Antrag ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.