Redebeitrag

Ronald Gläser

Fraktion
afd
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/57

Zusammenfassung

Ronald Gläser kritisiert den Rundfunkbeitrag scharf und fordert dessen Abschaffung, weil die Bürger ihn ablehnen und die Sender enorme Sparpotenziale nicht nutzen. Er verweist auf eine Petition mit fast 200.000 Unterzeichnern, die ignoriert worden sei. Die geplante Erhöhung um 58 Cent lehnt er ab, ebenso die geplante Reform, die den Ministerpräsidenten die Festlegung des Beitrags ohne Parlamentsbeteiligung ermöglichen soll. Dies sei undemokratisch. Stattdessen fordert er Einsparungen bei ZDFneo, Deutschlandradio, Gehältern und Medienanstalten, um den Beitrag zu senken oder ganz abzuschaffen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.